Alles klar Herr Clement

Nach 38 Jahren Haft und zunehmender Isolation gar sich Wolfang Clement gestern selber in die Freiheit entlassen. Wer die Querelen im Vorfeld mitbekommen hat, kann schnell zum dem Fazit von Kurt Beck kommen:

Ich finde, dass ist ein Zeichen dafür, dass das Verfahren gerechtfertigt war.

Welches Verfahren? Im Zusammenhang mit der Wahl in Hessen (dem ersten Anlauf Anfang des Jahres) hat er mehr oder minder indirekt dazu aufgerufen, die SPD nicht zu wählen. Kritiker haben ihn daraufhin vorgeworfen, dies getan zu haben, weil er in Lohn und Brot der Energielobby stehe und den Anti-Atomkurs von Andrea Ypsilanti aus diesem Grund ablehne. Ob das wirklich der Grund war, ist eigentlich unerheblich, denn seine Wahlempfehlung war zumindest ein Verstoss gegen die innerparteiliche Solidarität (was immer das auch sein mag).

Geführt hat das Verhalten von Clement, insbesondere in Verbindung mit mangelnder Einsicht, dazu, dass einige Ortsvereine einen Parteiausschluss beantragten. Im erster Instanz ist Clement Mut einer Rüge davon gekommen. Ebenso wie die Ortsvereine war er mit dem Urteil nicht einverstanden und ist daher vor die Bundesschiedskommision der SPD gezogen. Die lehnte einen Rauswurf ebenfalls ab, hielt aber die Rüge aufrecht.

Mit der Begründung, er würde von der Partei drangsaliert, ist er einen Tag nach dem Schiedsspruch ausgetreten. Nun, wie heißt es so schön: Reisende sollte man nicht aufhalten.

Leider es nicht ganz so einfach. Wenn Clement Wochen vor dem Schiedsspruch gegangen wäre, hätte er nicht den Genossinnen und Genossen vor den Kopf gestoßen, die sich für seinen Verbleib in der Partei eingesetzt haben. Mit seinem Azutritt schädigt Clement erneut – gerade in einer Zeit, wo zumindest einige Wunden in der Partei langsam zu heilen beginnen.

Clement kündigte noch an, dass der Austritt nicht das Letzte gewesen sei, was von ihm zu hören war. Das sollte in der SPD, gerade mit Blick auf die Bundestagswahl im nächsten Jahr, durchaus als Drohung verstanden werden.

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