Geburt der Hoffnung

Am vergangenen Wochenende wurde, wie nicht anders zu erwarten war, Frank-Walter Steinmeier offiziell zum Kanzlerkandidat der SPD gekürt – mit 95 Prozent der Delegiertenstimmen. Neuer (alter) Parteivorsitzender wurde Franz Münteferering. Ein Dream-Team? „Schwer zu sagen, das ist“ würde Yoda sagen.

Ganz sicher ist auf jeden Fall, dass es mit der SPD nur aufwärts gehen kann. Die neue Geschlossenheit entsteht nicht zu letzt durch Angst. Daher es ist besonders schön, wenn such an anderer Stelle echte Hoffnung abzeichnet.

Letzten Freitag hat die SPD in Bielefeld den Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters bestimmt. Nächstes Jahr stehen nicht nur Europawahl und Bundestagswahl an, sondern auch auf komunaler Ebene wird in NRW neu gewählt. Wobei letztere Wahl von sehr ungünstigem Umständen begleitet wird. So hat die CDU-Landesregierung durch zwei Änderungen dafür gesorgt, dass der Wille des Wählers 2009 hinter undemokratischen Verordnungen verschwindet.

Erreicht wird dies zum einen durch die Abschaffung der Stichwahl – dadurch wird, so dann auch in Bielefeld, der Oberbürgermeister im ersten Wahlgang bestimmt. Es zählt allein die relative Mehrheit der Stimmen. Wenn also der CDU-Kandidat auf 40 Prozent der Stimmen kommt, derjenige der SPD auf 35 und ein Kandidat von den Grünen auf 25, dann stellt die CDU den Oberbürgermeister, obwohl die Mehrheit der Einwohner gegen ihn gestimmt hat.

Zum anderen hat sich die CDU etwas perfides einfallen lassen. Die Stimmabgabe für die Kommunalwahlen erfolgt zusammen mit der Europawahl. Eigentlich keine dumme Idee, wenn nicht die Amtszeit der alten Ratsmitglieder und des alten Oberbürgermeister noch fünf Monate über den Wähltermin andauern würde. So wären dann Politiker noch an den Hebeln der Macht, obwohl sie schon abgewählt wurden. In den verbleibenden Monaten können sie agieren, ohne sich für Ihr Handeln im Rahmen einer Wahl verantworten zu müssen.

So viel erstmal dazu, denn eigentlich wollte ich was zur Hoffnung schreiben. Zur Hoffnung, die wir zumindest in Bielefeld auf kommunaler Ebene haben dürfen, wenn der SPD-Kandidat Pit Clausen Oberbürgermeister wird.

Mit welchen Eckpunkten er das erreichen will, skizzierte er am Freitag noch mal in seiner Rede vor den Delegierten, die in anschließend mit überwältigenden Mehrheit wählten. Für mich war in dieser Rede sehr viel dabei, mit dem ich mich identifizieren konnte -besonders die Schwerpunkte in der Bildungspolitik und im Bereich der Chancengleichheit für Kinder. Pit hat nicht nur aus seiner Biographie heraus deutlich gemacht, dass ihm diese Punkte wirklich am Herzen liegen.

Das nächste Jahr wird auf jeden Fall spannend. Ob es auch das Jahr mit einem Neubeginn wird, liegt in den Händen der Wählerinnen und Wählern. Sie sollten sich vor der Wahl mich nur die Programme der Parteien genau ansehen, sondern auch gut überlegen, ob nicht eine Stimme für einen OB-Kandidaten der Grünen eine weggeworfen Stimme ist.

Kommentar verfassen