Hier irrt die SPD

Hier irrt die SPD

Für manche mag es vielleicht nur eine Personalie sein, um die ein parteipolitisches Schachern entbrannt ist. Tatsächlich aber geht es um viel mehr, nämlich um die Frage, ob Menschenwürde relativ ist und ob über sie verhandelt Bundesjustizministerin nicht angekommen zu sein.

Anders lässt es sich auch schwer erklären, warum sie sich ausgerechnet auf Horst Dreier als Kandidaten für die Nachfolge des Vizepräsidenten am Bundesverfassungsgericht festgelegt hat. Der Staatsrechtler Dreier hält, so ist zu lesen, bei Entführungsfällen eine Aufweichung des Folterverbots nicht nur für denkbar, sondern auch für rechtmäßig. Eine solche Äußerung macht einen Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht untragbar. Das die SPD ihn als Kandidaten aufstellt, ist nicht bedenklich, sondern zutiefst beschämend.

Die einzige Entschuldigung wäre wohl, dass man in Anbetracht eines Herrn Schäuble bei der CDU in Bezug auf die Relativierung der Menschenrechte zumindest gleichziehen wollte.

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über Thomas Boley

Geboren wurde ich im Jahre des Herren 1971 in Wesel am Niederrhein – die Kommentare an dieser Stelle bezüglich des Bürgermeisters bitte verkneifen! Mein Verhältnis zu dieser Stadt würde wohl den Umfang dieser Seite sprengen. Nur soviel sei gesagt: Es ist durchaus durchwachsen, worin es sich aber nicht von meinem Verhältnis zu Bielefeld unterscheidet. Nach dem üblichen Werdegang (Kindergarten, Schule, Abitur, Zivildienst) und den üblichen jugendlichen Irrungen und Wirrungen verschlug es mich zum Studium nach Bielefeld verschlagen. 18 Jahre später ging es dann zurück an den Rhein, in die Domstadt Köln. mehr erfahren