Die Krankheit der SPD

Angesichts des momentanen Richtungschaos in der SPD würde ich mal behaupten, ich könnte es auch nicht schlechter machen – auch wenn ich mich ernsthaft bemühen würden. Das Grundproblem ließe sich bequem an Einzelpersonen innerhalb der Partei festmachen. Leider aber ist der bequemste Weg nicht immer (eigentlich eher fast nie) der richtige.

Woran die SPD derzeit krankt, ist nicht nur ihre Verunsicherung darüber, welchen Kurs sie einschlagen soll, sondern im Wesentlichen auch, wie sie sich selber definieren möchte. Vor allem, ob sie sich neu definieren, anpassen muss oder ob sie ihren Traditionen und Werten treu bleiben sollte. Im Kern geht es also daher, wo die SPD steht, was eigentlich noch „sozialdemokratisch” bedeutet und durch welche Inhalte und Themenfelder eine sozialdemokratische Politik künftig geprägt sein wird.

Im Raum steht bekanntlich die Agenda 2010 und ihre Auswirkungen. Mit dieser hat sich die SPD, zumindest im Hinblick auf gewisse Wählermilieus, nicht mit Ruhm bekleckert. Jetzt ließe sich natürlich die Frage aufwerfen, ob die von den negativen Auswirkungen der Agenda 2010 Betroffenen noch zur Wählerschaft gehören und ob die Partei sie nicht nur verloren hat, sondern auch verlieren wollte.

Fest steht, dass durch die Reformpolitik unbestrittene Erfolge errungen wurden. Diese haben habe einen Preis. Die SPD muss sich klar darüber werden, ob sie bereit ist, diesen Preis weiterhin zu zahlen. Sie muss sich entscheiden, ob es hinnehmbare Verlust sind, wenn Arbeitslose ohne eigenes Verschulden um ihre abgesparte Altersabsicherung gebracht werden, ob es einfach dazu gehört, wenn die Überschüsse bei der Agentur für Arbeit auch dadurch zu Stande gekommen sind, weil Arbeitslose, solange noch eigenes „Vermögen” da ist, erst noch diese aufbrauchen müssen, bevor sie Anspruch auf das Arbeitslosengeld II haben.

Wenn diese Dinge geklärt sind, dann kann man sich aufmachen und die Personen, die derzeit für zwei unterschiedliche Positionen in der SPD stehen, also Kurt Beck und Franz Müntefering, beurteilen. Wofür Franz Müntefering steht ist klar – für die Fortführung der unter Gerhard Schröder begonnen Reformpolitik. Ob diese richtig ist, scheint dabei erstmal unerheblich sein. Auch wenn Genosse Franz falsch liegt mit seinem Festhalten am eingeschlagenen Kurs, so kommt man doch nicht umhin festzustellen, dass er seiner Linie treu bleibt.

Genau das ist das zweite Problem der SPD, denn im Gegensatz zu Müntefering hat sich Kurt Beck dem Populismus verschrieben. Sicher sind seine Vorschläge zur längeren Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes nicht falsch, aber sie scheinen weniger aus einer echten Überzeugung heraus zu kommen. Viel zu gut ist noch in Erinnerung, mit welcher Vehemenz er noch vor einigen Monaten genau das Gegenteil von dem behauptet hat, was er jetzt predigt.

Noch schlimmer als ein Richtungsstreit der SPD wäre ein Kampf um Posten, um Macht und Machterhalt. So wie es aber leider aussieht, geht es derzeit genau darum. Im Raum steht der Versuch von Kurt Beck, die Bundestagsfraktion zu domestizieren. Gegen diese Versuche wehrt diese sich unter anderem mit dem Hinweis darauf, dass sie an einen Koalitionsvertrag gebunden ist.

Wer immer das Gerücht in die Welt gesetzt hat, Franz Müntefering würde möglicherweise alles hinschmeißen, hat sein Ziel nicht erreicht. Wohlmöglich, dass er Kurt Beck damit sogar noch einen Bärendienst erwiesen hat und sich die Partei in absehbarer Zeit nach einem neuen Vorsitzenden umsehen darf.

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