Wird Steinmeier gehen?

Außenminister Steinmeier gibt also zu, nicht nur von der Causa Kurnaz gewusst zu haben, nein, er sagt sogar öffentlich, dass er genauso wieder handeln würde. Im Klartext also: Steinmeier hat keine Gewissensbisse, wenn auf Grund seines Nicht-Handelns irgendwo anders Menschen rechtswidrig gefangen gehalten und gefoltert werden.

In der SPD gibt es derzeit einige Stimmen, die ihn in seiner Haltung bestärken. Ex-Außenminister Otto Schily lässt verlauten, wer würde ,wie viele andere Genossen auch, hinter Steinmeier stehen. In er Sache zeigt das nur, dass die SPD eine Nestverschmutzung möglichst verhindern möchte. Wäre Steinmeier bei gleicher Faktenlage CDU-Mitglied, würde der Chor der Genossen wohl seinen sofortigen Rücktritt, wenn nicht sogar seinen Kopf fordern.

Andererseits lehren uns jüngste Beispiel aus Bayern, dass es noch lange nichts bedeutet, wenn die Parteispitze erklärt, sie würde hinter einem stehen. Pragmatisch betrachtet bedeutet das nur, dass die hinter einem stehenden bei Bedarf in der Lage sind, einem in den Rücken zu fallen, denen man ihnen ungeschützt darbietet.

Zurück aber zu Steinmeier. Würde Genosse Steinmeier eine leichten Anflug von Gewissensbissen haben und auch noch so was wie ein Ehrgefühl besitzen, er würde sofort seinen Rücktritt einreichen. Bezeichnend ist überings, dass sowohl der ehemalige Außenminister Fischer als auch Alt-Kanzler Schröder sehr wenig Worte zum Fall Kurnaz verlieren. Die wissen schon warum, denn keiner von beiden möchte sich seine schöne Biographie nachträglich ruinieren lassen.

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