Vorwärts, Genossen!

In nur fünfzehn Jahren hat die SPD einen neuen Mitgliederrekord erreicht – auch wenn das wohl ein Minusrekord sein dürfte. Ganze 40 Prozent ihrer Mitglieder haben die Sozialdemokraten eingebüsst. Wenn es die neue Mitte denn tatsächlich gibt oder je gegeben hat, dann ist sie wohl ein Platz in irgendeiner verlassenen Plattenbausiedlung. Die meisten Menschen sind längst weggezogen. Der Wind heult durch leere Räume und wirf ein Echo längst vergessener Parolen.

Ein wohl nicht unspannende Frage dürfte sein, ob bei 567.925 Mitgliedern noch von einer Volkspartei gesprochen werden kann, wenn gleichzeitig auch die letzten Wahlergebnisse von einem Niedergang sprechen. Das sich im gleichen Zeitraum auch die Mitgliedszahlen der CDU weiter nach unten entwickelt haben, ist nur ein schwacher Trost für die Genossen. Zumal es nicht mehr lange dauernd wird, bis die SPD weniger Mitglieder haben wird als die CDU – momentan haben die Sozialdemokraten noch einen knappen Vorsprung von 6.855 Mitgliedern.

Neben der reine Statistik interessieren natürlich die Ursachen für den Schwund. Zum Einen dürfte es in der SPD an der Basis eine große Verbitterung geben. Viele Genossen sind mit der Politik ihrer Granden nicht (mehr) einverstanden. Statt den innerparteilichen Diskurs zu suchen, stimmen sie einfach mit den Füßen. Das bedauerliche daran ist, dass es nicht nur der falsche Weg ist, sondern auch die Gewichte neu verteilt. Der Flügel, der sich noch zu Recht als sozialdemokratisch bezeichnen kann, blutet aus. Das Profil der Partei nähert sich dem der CDU an. Genau darin liegt dann die Gefahr. In dem Moment, wo die Bürgerinnen und Bürger die beiden großen Parteien in diesem Land nicht mehr voneinander unterscheiden können, entwickelt sich eine zunehmende Politikmüdigkeit, die eigentlich kein Desinteresse an der Politik an sich ist, sondern daraus Resultiert, dass in Deutschland zunehmend an demokratischen Alternativen zu fehlen scheint.

Der andere Hauptpunkt, der zum Schwund der Mitglieder und dem Nachlassen der Wahlbeteiligung führt, ist die große, ungewollte, Koalition in Berlin, der wohl die wenigsten noch ernsthaft zutrauen, dass sie in der Lage wäre, die Probleme dieses Landes lösen zu können. Jeder Monat, der verstreicht, kostet die SPD weitere Mitglieder. Jede Woche, die vergeht, treibt die Menschen im Land weiter weg „von denen in Berlin”. Noch ist dieses Entwicklung nicht gefährlich für die Demokratie, aber sie kann es werden.

Für die SPD sollten die aktuellen Zahlen ein Signal sein. Es gilt, sich der Herausforderung zu stellen. So darf es in der Partei nicht tabuisiert werden, die Sinnhaftigkeit der großen Koalition in Frage zu stellen. Genau so wie eine Armee sich zu Tode siegen kann, kann sich auch eine Partei zu Tode regieren. Opposition kann auch die Chance zur Regeneration bieten – Erholung und Neuaufbau, dass hätten die Sozialdemokraten dringender den je nötigt.

Primäres Ziel der SPD sollte auf jeden Fall sein, sowohl neue Mitglieder zu gewinnen als auch die Herzen der Menschen im Land wieder zurück zu erobern. Das geht aber nur, wenn dafür die richtigen Themen gefunden werden. Weder das Fortschreiben von Reformen noch der vergeblich Versuch, an die Symptomen zu kurieren, überzeugen die Bürgerinnen und Bürger. Es fehlt der Sozialdemokratie am Mut, neue Visionen zu entwickeln und für diese einzutreten. Ideen, die die Kraft haben, Deutschland neu zu gestalten. Eine davon wäre das bedingungslose Grundgehalt oder Bürgergeld. Ein Konzept, dass wie kein anderes dem Geist der gelebten Sozialdemokratie entspricht. Wo sind die Sozialdemokraten, die mutig dafür eintreten?

Deutschland ist derzeit ein Land, welches ausgetrocknet erscheint. Ohne Kraft torkelt es durch das neue Millennium. Auf Fragen von Morgen gibt es nur Antworten von Gestern, für die benachteiligten Menschen zunehmend empfänglich werden. Eine Volkspartei definiert sich nicht nur durch die Menge der Mitglieder oder Wähler, sondern auch dadurch, ob sie in der Lage ist, weite Teile der Gesellschaft mit sich zu reißen. Zu begeistern für Politik, zumindest aber zu Überzeugen vom eigenen politischen Programm.