Spätestens dann, wenn es um die Bundesfinanzen geht, kann sich der Bürger auf eine Märchenstunde einstellen. Während es für arbeitslose Sozialhilfeschmarotzer schon mal „Knüppel aus dem Sack” heißt, steht die Kanzlerin derweilen in ihrem schönen Kanzleramt und stellt die wohl berühmteste aller Fragen: „Spieglein, Spieglein an der Wand, wer finanziert den Bundeshaushalt in diesem Land?”
Während früher Großvater dem Enkel zum Einschlafen die Märchen von tausend und einem Bundestag aus einem anderen Spiegel vorlas, gibt es von der, die auszog das Regieren zu lernen, mittlerweile ganz moderne eine Videobotschaft. In der neusten Ausgabe von Angela Merkels Vidocast dreht sich alles um die Haushaltsberatung des Deutschen Bundestages. Zum Glück dreht sich aber nicht mehr das Bild so wie vergangene Woche, so dass wir fast frei von Schwindelgefühlen direkt einsteigen können in das, was uns die Bundeskanzlerin mitzuteilen hat.
Diese Woche stand ganz im Zeichen der Haushaltsberatung des Deutschen Bundestages für den Haushalt 2007.
Schon wieder keine Begrüßung. Na gut, wollen wir mal trotzdem nicht so sein und zunächst das Positive erwähnen. Frau Merkel lächelt. Sehen sie, es geht doch!
Adrett angezogen ist sie auch – wobei der Verdacht aufkommt, dass dies etwas vom Thema ablenken und milde stimmen soll, denn schließlich geht es um den Bundeshalt, also um Geld.
Im Gegensatz zur Kleidung hat die Bundeskanzlerin beim Make-Up aber kein gutes Händchen gehabt. Die Augenlieder sind geschminkt wie bei einer 14-jährigen. Mein Gott, was sieht das billig aus! Auch die Körperhaltung ist sehr unglücklich. Statt souverän auf ihrem Sessel zu sitzen, hockt sie auf dessen Kante. So als ob sie jederzeit aufspringen und davonlaufen würde. Vielleicht liegt das ja an dem, was sie uns sagen will. Hören wir weiter:
Das war die erste Lesung, jetzt folgen intensive Gespräche, und anschließend werden wir im November die zweite und dritte Lesung, das heißt: die Beschlussfassung haben.
Zum Einschläfern lang der Satz und völlig überfrachtet mit unnötigen Details. Kein Wunder, das Frau Merkel im nächsten Satz ihre Stimme erhebt, um ihre Zuhörer aufzuwecken:
Zum ersten Mal seit langem kommen wir wieder heraus aus der Schuldenspirale, und das ist auch dringend notwendig, denn pro Kopf der Bevölkerung, einschließlich der Kinder unserer Gesellschaft, haben wir 17.500 Euro Schulden angehäuft.
Uff! Nicht das die Schuldenhöhe umhaut – das macht wenn dann eher der Satzbau. „Pro Kopf der Bevölkerung” – da muss was im Kräutertee gewesen sein. Sicher, es wird von einer Prokopfverschuldung geredet, aber so wie Frau Merkel das verdreht, passt es einfach nicht mehr zusammen. Besonders hinterhältig ist, dass die Bundeskanzlerin von uns erwartet, die Gesamtbevölkerungszahl der Bundesrepublik im Kopf zu haben. Denn ohne die steht nur eine vergleichsweise niedrige Zahl im Raum: 17.500 Euro, also etwa der Wert eines einfachen Mittelklassewagens aus Fernost.
Um daher mal eine konkrete Zahl dagegen zu setzten: Die Staatsverschuldung in Deutschland beträgt rund 1,5 Billionen Euro. Laut Bund der Steuerzahler beläuft sich die Prokopfverschuldung derzeit auf 18.470 Euro, also schon ein paar Euro mehr, als Frau Merkel behauptet hat.
Nach dem das jetzt zumindest schon mal geklärt ist, noch ein Wort zu dem Wörtchen „wir”. Frau Merkel, wir haben keine Schulden angehäuft, sondern sie und ihre Vorgänger im Amt – nur um das mal klar zu stellen. Und ganz nebenbei erwähnt, fällt der Hauptteil der Neuverschuldung in die sechzehn schwarzen Regierungsjahre unter Helmut Kohl – einer Bundesregierung, der auch sie teilweise angehört haben.
Zum ersten Mal seit vielen Jahren werden wir jetzt mehr in die Zukunft investieren, als wir neue Schulden machen.
Die Aussage lässt sehr viel Interpretationsspielraum. Zum Beispiel stellt sich die Frage, was denn alles eine Investition in die Zukunft ist. Weit genug gefasst gehört dazu dann auch ein Satz neuer Eurofighter für die Bundeswehr. Von der der Aussagenlogik her betrachtet hat die Bundeskanzlerin mit ihrem Satz auch gesagt, dass früher weniger in die Zukunft investiert, dafür aber höhere Schulden gemacht wurden. Auf den Punkt gebracht und vereinfacht heißt das nichts anders als: Früher haben wir das Geld zum Fenster rausgeworfen und verschwendet, aber in Zukunft reißen wir uns ein wenig zusammen und schieben das Bett der Oma ins kalte Zimmer, denn die hat ihre besten Jahre eh hinter sich – das wäre dann auch gleich noch eine Aussage zum Thema Gesundheitsreform und Rentenpolitik.
Wenn künftig mehr investiert werden, dafür aber weniger Schulden gemacht werden sollen, drängt sich auch die Frage auf, wo denn das Geld dann herkommen soll. Vermutlich stammt es zum einen aus Einsparungen (wo wir dann wieder bei der Oma währen) und aus weiteren Schröpfungen des Bürgers – Stichwort Mehrwertsteuererhöhung.
Und was sagt die Bundeskanzlerin dazu?
Unser Ziel ist in einigen Jahren, endlich einen ausgeglichenen Haushalt zu haben.
Darüber lässt sich trefflich philosophieren. Ist ein ausgeglichener Haushalt wirklich möglich? Welche Kosten hat die Gesellschaft dafür zu tragen, welche Opfer werden ihr abverlangt? Vor allem aber: Kann eine Regierung Insolvenz anmelden und wer haftet dann für die Schulden?
Wir haben aber in diesem Haushalt nicht nur gespart, sondern wir haben in Familien investiert, z.B. mit dem Elterngeld, wir werden die Sanierung von Gebäuden vorantreiben, damit die Wärmedämmung besser wird, und wir werden mehr Geld in Forschung und Entwicklung stecken – sechs Prozent Steigerung in diesem Bereich, ich habe Ihnen letzte Woche bereits über unsere Hightech-Strategie berichtet.
Es scheint einen Zusammenhang zwischen der Länge ihrer Sätze und dem Inhalt zu geben, denn mit diesem Satz hat sie im Grunde nichts Konkretes gesagt. Frau Merkel, wo wollen sie bitte überall sparen oder haben sie bereits gespart? Was genau sind Investitionen in die Zukunft? Etwa Elterndämmung und Wärmegeld?
Viele Menschen fragen mich, ob angesichts der sprudelnden Steuereinnahmen denn tatsächlich die Erhöhung der Mehrwertsteuer kommen muss.
Von überallher aus unserem Land erschallt ein Ruf: „Rapunzel, Rapunzel. Lass die Mehrwertsteuer runter!” Doch triff er bei Angela Merkel auf taube Ohren:
Ich sage ihnen: Ja, wir haben uns das gut überlegt, aber wir haben eine riesige Lücke in unserem Haushalt.
Experten aus der Wirtschaft, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Gewerkschafter und Oppositionsparteien bestreiten nicht die Lücke, wohl aber den Sinn einer Mehrwertsteuererhöhung, die das zarte Pflänzchen Konjunktur mit ziemlicher Sicherheit ersticken wird. Dafür, Frau Merkel, haben sie in Deutschland keine Mehrheit hinter sich. Es stellt sich auch die Frage, ob die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler dafür überhaupt ein Mandat gegeben hätte, den vor der Wahl hieß es bei ihrem Koalitionspartner noch, es würde keine Erhöhung geben und ihre eigene Partei hat von 18 Prozent und nicht 19 Prozent gesprochen.
Den Spruch ihre Stellvertreters Franz Müntefering, die Parteien nicht an ihren Wahlversprechen zu messen, werden die Bürger hoffentlich bis zur nächsten Bundestagswahl nicht vergessen haben.
Jetzt aber erklärt uns die Bundeskanzlerin, warum es drei Prozent geworden sind:
Deshalb brauchen wir einen Prozentpunkt dafür, den Bundeshaushalt zu sanieren.
Reicht da wirklich ein Prozentpunkt aus? Wurde auch berücksichtigt, dass sich das Konsumverhalten im nächsten Jahr verändern wird?
Einen zweiten Prozentpunkt werden wir aufwenden, um die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zu senken und damit die Arbeit in Deutschland billiger zu machen.
Wenn die Beiträge gesenkt werden, aber mehr Menschen ihre Arbeit verlieren, reicht da auch ein Prozentpunkt aus?
Und einen dritten Prozentpunkt werden wir den Ländern geben. Denn die Länder haben auch erhebliche Schulden angehäuft und müssen in Straßen, Schulen und andere Dinge investieren.
Was denn für andere Dinge? Ach ja, hatte ich vergessen. Der Staatsbesuch von Bush und vom Papst müssen ja auch noch bezahlt werden.
Wir haben uns mit dem Haushalt 2007 endlich einen Weg aus der Schuldenspirale gebahnt.
Eigenartigerweise haben das die meisten Regierungen vorher auch immer gesagt, wenn ein neuer Haushalt aufgestellt wurde. Am Ende bleibt nur die Erkenntnis, dass es künftig keine Spirale, sondern vermutlich ein steiler Weg bergauf sein wird.
Wir wollen diesen Kurs konsequent fortsetzen.
Welcher Kurs? In den letzten Monaten war das kein Kurs, sondern eine Odyssee – immer ein fernes Ziel vor Augen, aber nie in der Lage, dort anzukommen.
Insgesamt hinterlässt die zweite Folge der neuen Staffel zumindest in technischer Hinsicht einen besseren Eindruck. Aber das Drehbuch müsste noch mal grundsätzlich überarbeitet werden. Wie wäre es mal mit Merkel beim Einkaufen: „Was so teuer ist das alles geworden? Da bekomme ich doch eine Videocast für…”