Die Hitze der Macht

Sommer, Sonne, Hitze. Das waren die drei bestimmenden Wörter in der letzten Woche. Zum Glück sorgt momentan ein Tief wieder für Abkühlung. Genau der richtige Zeitpunkt, um sich dem Lieblingsthema am Montag zu zuwenden: Merkels Videobotschaft.

In der Vergangenheit wurde an dieser Stelle schon mehrfach darüber spekuliert, wie die Texte für den Vidocast der Bundeskanzlerin zustande kommen und wer die Themen dafür auswählt. Der vergangen Samstag bracht in dieser Hinsicht immer noch keine Aufklärung, aber zumindest steht jetzt fest, dass der betreffenden Person die Sommerhitze nicht ganz so gut bekommen ist. Anders lässt sich nämlich nicht erklären, warum das Thema ausgerechnet der schnelleren Bau von Verkehrswegen war.

Blitzlicht?

Wenn wir aber schon mal von schneller reden, wollen auch hier nicht trödeln und mit dem Videcast durchstarten. Der Anfang überrascht diesmal. Kein merkwürdiges Lächeln, dass nach wenigen Sekunden verschwindet. Ob Frau Merkel hier mitliest und sich den Ratschlag von letzter Woche zu Herzen genommen hat? Wie dem auch sei, so ist es auf jeden Fall besser und ein kleines Stück glaubwürdiger. Zum Ausgleich dafür ist die Tonqualität miserabel. Lag wohl daran, dass der Tontechniker unterwegs im Stau stecken geblieben ist, denn wir erfahren ist Sommerzeit auch Stauzeit:

Sommerzeit ist Reisezeit, und viele von Ihnen werden in diesen Wochen unterwegs sein an ihren Urlaubsort. Leider verbringen viele von Ihnen manche Zeiten auch im Stau.

Auch wenn beim Wort Stau sich sofort wieder der Begriff Reformstau aufzwängt, meint Frau Merkel tatsächlich den Stau auf Autobahnen, auch wenn sie das nicht ganz so glücklich formuliert. Die Ausdrucksweise „manche Zeiten auch im Stau” klingt merkwürdig gestelzt.

Der Satz

Wir wollen als Bundesregierung dies ändern.

Ist zwar auch nicht besser, aber zumindest ein Zeichen. Es besteht die Absicht, was zu ändern. Enttäuschend nur, dass nicht der Videocast gemeint ist, sondern anscheinend der Stau. Bevor wir das aber weiter verfolgen, mal ein konstruktiver Vorschlag, statt immer nur zu meckern. Der Anfang der Rede wäre in der folgenden Form wesentlich lebendiger gewesen, Frau Merkel:

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Sommerzeit ist Urlaubszeit. Viele von ihnen werden aber auch dieses Jahr wieder auf dem Weg zum Urlaubsziel im Stau stecken bleiben.

Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, dies in Zukunft zu ändern.

Das „leider” in der Version von Merkel ist völlig fehl am Platz. Dennoch stellt sich auch in der Fassung die Frage, wie in Zukunft Staus verhindert werden sollen. Möglich wäre das durch eine Maut und höhere Steuern auf Benzin, denn wenn Autofahren teuerer wird, gibt es auch keinen Stau – Menschen mit geringerem Einkommen, bleiben dann nicht auf der Strecke, sondern dürfen vom Straßenrand aus zuschauen, wie andere in den Urlaub fahren.

Deshalb haben wir gesagt, wir knüpfen an, an die guten Erfahrungen, die wir beim Aufbau Ost gemacht haben.

Gibt es eigentlich Schmerzensgeld für die Sätze? Mein alter Deutschlehrer kann sich glücklich schätzen, dass er schon tot ist, denn so was hätte er nur schwer überwunden. Inhaltlich ist das, was Frau Merkel sagt, auch nicht dazu geneigt, die Gemüter zu beruhigen. Gute Erfahrungen mit dem Aufbau Ost? Ich denke, nein ich weiß, dass es sehr viele Bürgerinnen und Bürger in Deutschland gibt, die das ganz anders beurteilen würden.

Es stellt sich auch die Frage, ob es eine Art Solidaritätszuschlag geben wird. In den alten Bundesländern sind wahrscheinlich schon die Stadtkämmerer dabei, die letzten Spargroschen zu verstecken, bevor die für den Ausbau der Autobahnen von der Bundesregierung eingezogen werden.

Hier gibt es noch bis Ende diesen Jahres ein Gesetz zur Planungsbeschleunigung von Verkehrswegen, so zum Beispiel Autobahnen und Schienenwegen.

Der Laie wundert sich, dass es eines Gesetztes bedarf, um die Planung zu beschleunigen. Bisher schien es doch so, dass bürokratische Hürden dem Ausbau im Weg standen. Oder ist tatsächlich ganz anders? Werden, um schneller zum Ziel zu kommen, die üblichen Bestimmungen zum Beispiel in Bezug auf den Umweltschutz über Bord gekippt? Eine Autobahntrasse mitten durch ein Naturschutzgebiet ließe sich ja auch mit der Begründung rechtfertigen, dass es hinter doch sogar zwei Naturschutzgebiete geben wird, wo vorher nur eins war.

Wir wollen dieses Gesetz, mit dem wir hervorragende Erfahrungen gemacht haben, in Zukunft auf ganz Deutschland ausdehnen.

Wem es jetzt kalt über den Rücken läuft: Das Tiefdruckgebiet trägt daran keine Schuld.

Denn Sie spüren, wenn Sie heute vom Rhein nach Rügen fahren, dass Sie sehr viel schneller vorankommen und dass hier Autobahnen in Rekordzeiten gebaut wurden.

Es wäre wirklich mal interessante, die Leute vor Ort zu fragen, was die dazu sagen. Wenn was in Rekordzeit gebaut wird, lohnt es sich zu schauen, wie und von wem es gebaut wurde. Gerade im Baugewerbe wird viel Schmu getrieben. Im Straßenbau dürfte das kaum anders sein. Warum jemand ausgerechnet vom Rhein nach rügen fahren sollte, dass wird wohl ein Geheimnis unserer Bundeskanzlerin sein. Wäre der Bonn noch Hauptstadt, hätte das Beispiel Sinn gemacht, aber wir wollen ja nicht wieder alte Wunde aufreißen.

Warum soll dies nicht für alle Länder in Deutschland gelten?

Gute Frage. Haben sie auch eine Antwort darauf, Frau Merkel? Beim ablesen sollten sie darauf achten, dass eine Frage am Satzende anders betont wird.

Deshalb hat die Bundesregierung ein Planungsbeschleunigungsgesetz auf den Weg gebracht, das für wichtige Infrastrukturmaßnahmen in allen Bundesländern in Zukunft die Planungszeiten sehr verkürzen wird.

Ein Planungsbeschleunigungsgesetz. Möglicherweise gibt es auch noch ein Planungsbeschleunigungsgesetzentwurf. Die deutsche Sprache weist die Besonderheit auf, dass sich einzelne Wörter zu einem neuen Substantiv kombinieren lassen. Dabei entstehen dann solche hässlichen Monster. Erstaunlicherweise sind die vor allem dort anzutreffen, wo auch die Bürokratie waltet.

86 einzeln benannte Großprojekte haben wir herausgegriffen: Ortsumgehungen, Autobahnteilstücke, Nadelöhre bei Bahnverbindungen. Die werden in Zukunft in viel schnelleren Fristen auch durchgeführt werden können, so dass Sie Verkehrsengpässe nicht mehr so spüren werden.

Wir werden das also künftig nicht mehr so spüren. Vermutlich weil uns der Lärm der ganzen Großbaustellen betäubt hat. Das eine oder andere Biotop und sicher auch mindestens eine vom Aussterben bedroht Tierart werden dabei unter die Räder kommen. Frau Merkel versucht abzuwiegeln:

Wir haben uns gesagt, unter solchen Beschleunigungen braucht auch die Umwelt nicht zu leiden. Aber weniger Bürokratie schafft natürlich auch mehr Arbeitsplätze im Baubereich und gleichzeitig steigt die Lebensqualität für die Menschen in Deutschland.

Hilfe, ich bin ein Wähler, holt mich hier raus! Diese anbiedernde Kumpeltour mit „wir haben uns gesagt” ist zum davonlaufen. Und den Umweltschutz, den kauft doch niemand mehr der Bundeskanzlerin ab, denn das war schon früher nicht wirklich ihr Ding. Sie selbst bestätigt das dadurch, dass sie direkt im folgenden Satz darauf nicht mehr eingeht:

Aber weniger Bürokratie schafft natürlich auch mehr Arbeitsplätze im Baubereich und gleichzeitig steigt die Lebensqualität für die Menschen in Deutschland.

Kein weiteres Wort zum Umweltschutz. Schwer nachzuvollziehen ist, warum weniger Bürokratie Arbeitsplätze schafft und gleichzeitig die Lebensqualität in Deutschland steigt. Mit dem aber wird signalisiert, dass im Zweifelsfall Umweltschutz drittrangig ist, wenn durch überflüssige Bauvorhaben kurzfristig ein paar Arbeitslose weniger in der Statistik auftauchen.

Wenn Sie andere Länder zum Beispiel in der Europäischen Union besuchen, dann werden Sie sehen, dass Bauvorhaben dort sehr viel schneller umgesetzt werden.

Wenn ich andere Länder in Europa betrachtet, wundert mich in erster Linie, mit welcher Rücksichtslosigkeit dort Großprojekte gestemmt werden. Bürgerinteressen und Umweltschutz werden anders angepackt. In Italien zum Beispiel nennt sich das, was dort unter Berlusconi gelaufen ist, nicht Bürokratieabbau, sondern Vetternwirtschaft.

Warum soll das, was bei unseren Nachbarn geht, warum soll das, mit dem wir gute Erfahrungen in den neuen Bundesländern gemacht haben, nicht auch in ganz Deutschland Wirklichkeit werden. Die Bundesregierung packt das an, und ich hoffe, Sie alle haben den Nutzen davon.

Kermit der Frosch

An dieser Stelle passen die Satzzeichen im Wortlaut nicht zum Videocast. Der Punkt hinter werden müsste eigentlich ein Fragezeichen sein. Tatsächlich ist so, dass Frau Merkel aus den beiden Sätzen eine langen Satz macht und fast vergisst Luft zu holen. Wahrscheinlich hat sie auf die Uhr gesehen und wollte schnell fertig werden, damit sie nicht in den Stau gerät, wenn sie sich auf den Weg nach Hause macht.

Zusammengefasst lässt sich sagen, dass auch auch in der achten Folgen keine wirklich Verbesserung zu erkennen ist. Weder Inhalte noch Präsentation lassen auch nur annährend so was wie Spaß an der Sache erkennen. Der Videocast wirkt wie eine Pflichtveranstaltung, zu der Frau Merkel gezwungen wurde. Wirklich erreichen wird sie die Bürger damit nicht.

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