Lacher an die Front

Langsam verhallen die Peitschenhiebe aus dem Verlagsgebäude der WAZ, nur ein paar schäbige Echos sind noch zu hören. Die meisten müssten wieder dazu in der Lage sein, sich mit den die wirklich wichtigen Themen zu beschäftigen. Ein richtiger Dauerbrenner (zumindest in diesem Blog) ist der Videocast von Angela Merkel – der richtige Videocast, nicht die zuckersüße Homestory.

Vergangenen Samstag war es wieder so weit. Unsere Bundeskanzlerin wurde dem Teleprompter ausgeliefert und durfte ihr Ansprach an die Nation ablesen. Das ist ungefähr so originell wie die tausendste Wagneraufführung von Wolfgang W. und kostet auch mehr, als sie eigentlich wert ist. Wobei es wesentlich leichter ist, den Videocast herunter zuladen als eine Karte für eine Aufführung in Bayreuth zu bekommen.

Wir wollen uns aber hier in einem kulturellen Diskurs verlieren sondern uns in homeopathischen Dosen das zu Gemüte führen, was Frau Merkel versucht hat den Bürgern in x Minuten Redezeit zu vermitteln. Reiten wir also direkt ins Thema und ringen mit den Worten unserer Bundeskanzlerin.

Das Thema ihrer Ansprache hätte unseliger nicht gewählt werden können. Während am Wochenende eine weiter israelische Großoffensive stattfand, bei der wieder libanesischen Zivilisten ums Leben gekommen sind, möchte uns Merkel etwas zum Thema Mittelstandsoffensive nahe bringen. Da kommt einem der Kaffee doch gleich zweimal hoch.

Zum ersten mal deshalb, weil es wohl wesentlich wichtigere Dinge gibt, die von der Bundeskanzlerin in ihrem Videocast hätten angesprochen werden müssen. Und zum zweiten deshalb, weil das Wort Offensive vor dem Hintergrund sterbender Kinder im Gazastreifen und im Libanon wohl unangebracht ist. Sicher, es mag vielleicht etwas zu weit hergeholt und von Frau Merkel nicht absichtlich so verwendet worden sein. Aber genau das ist ja das Problem. Unsere Bundeskanzlerin hat sie wie bei so vielen Dingen sehr wahrscheinlich nichts dabei gedacht. Typisch für jemanden, der Soldaten in den Kongo schickt, damit rechnen muss, dass einige davon in Plastiksäcken zurück kommen, aber nicht weiß, wo der Kongo liegt.

Die Verwandlung - oder wie ein Lcheln verschwindet

Mittelstandsoffensive also. Der Frau Merkel ihr großes Thema am Samstag. Sei es also drum. Noch während der Kanzlerin die Begrüßung über die Lippen gleitet, entgleitet ihr mal wieder das Lächeln. In drei Sekunden verändert sich der Eindruck komplett. Von einer Frau, die Zuversicht ausstrahlt, der so etwas wie Charisma zugetraut werden könnte zu einer Person, gegen die Tim Thaler, nach dem er sein Lachen verkauft hatte, noch wie ein lustiges Bürschen ausgesehen hätte.

 in dieser Woche hat die Bundesregierung eine Mittelstandsoffensive verabschiedet. Warum haben wir das gemacht?

Rhetorische Fragen, die so plump daherkommen wie diese, wirken allgemein sehr lächerlich. Oder ist das keine rhetorische Frage? Dann wäre es aber noch bedenklicher, wenn die Bundeskanzlerin nach einer Entscheidung uns, die Wähler fragt, warum sie das gemacht hat. Das vermittelt den Eindruck, Frau Merkel wüsste nicht, was sie tut – was auf der anderen Seite auch keine wirklich sehr neue Erkenntnis wäre.

Bevor es aber eine Chance gibt, etwas auf die Frage zu erwidern, gibt Merkel selbst die Antwort:

Wir haben es deshalb getan, weil 70 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland in mittelständischen Unternehmen arbeiten, weil 80 Prozent der Ausbildungsbildungsplätze von mittelständischen Unternehmen bereitgestellt werden.

Wer zum Teufel schreibt ihr eigentlich die Texte für den Videocast? Das ist doch kein ordentlicher Satz. Wo ist denn da die Begründung? Genauso hätte sie sagen könne, dass es deshalb jetzt getan haben, weil es im Sommer in Deutschland erwartungsgemäß weniger regnet. Es mag sein, dass Deutschland immer noch vom Mittelstand (nicht vom Mittelmaß) geprägt ist. Das anzuführen, führt aber nur zu einer sehr schwammigen Aussage. Zumal dann, wenn eine Entscheidung mit einer Behauptung begründet wird und der Beweis unterbleibt, dass die Zahlen stimmen. Gerade als Naturwissenschaftlerin sollte Merkel das wissen.

Gleichzeitig ist uns bekannt, dass allein vier bis sechs Prozent der anfallenden Kosten in mittelständischen Unternehmen nur für Bürokratie aufgewendet werden müssen.

Schon wieder schwammig. Was versteht die Bundeskanzlerin denn unter Bürokratie? Das zahlen von Steuern? Bauauflagen und Sicherheitsauflagen, die nur durch Schmiergelder umgangen werden können? Sinnvolle umweltpolitische Vorschriften? Der Volksmund sagt, dass ein Anzeichen von Bürokratie unverständlich formulierte Texte sind, deren Sinn sich dem normalen Bürger entzieht.

Deshalb muss es unser Ziel sein, diese Kosten einzudämmen und gleichzeitig damit mehr Wachstum und Innovation in solchen Unternehmen möglich zu machen.

Kosteneindämmung wäre schon mal ein Anwärter auf den Titel „ Unwort des Jahres”. Seit Monaten, wirklich seit Monaten, wird von nichts anderem mehr gesprochen. Mittlerweile hat sich beim Bürger auf der Straße schon ein Schutzreflex entwickelt. Sobald davon gesprochen wird, Kosten müssen eingedämmt werden, stellen sich bei im die Nackenhaare auf und er verfällt, so fern er noch im Besitz eines Arbeitsplatzes ist, in hektische Betriebsamkeit oder versteckt sich unter seinem Schreibtisch – bloß nicht als Kostenfaktor auffallen.

Wie mehr Wachstum und Innovation möglich gemacht werden soll, erfahren wir dann hoffentlich noch:
 

Dafür haben wir ein ganzes Paket von Maßnahmen verabschiedet.
 

Wahnsinn, so viel? Ein ganzes Paket! Ist das nicht etwas zu großzügig? Warum dabei immer von Paketen (Reformpaket, Maßnahmenpaket etc.) gesprochen wird, ist schnell erklärt. Im allgemeinen werden Pakete wie Briefe zur Post gebracht und dort aufgegeben. Genauso, wie die Hoffnung, dass wir von dieser Regierung noch irgendetwas positives (außer vielleicht den Rücktritt) zu erwarten haben. Schwer nachzuvollziehen ist auch, warum Frau Merkel nur noch zu hören war und dafür dann unsinnige Bilder aus einem Fotoarchiv eingeblendet wurde. War da noch Geld über? Oder ging die Kamera nicht richtig? Video impliziert bewegte Bilder. Oder plant die Bundeskanzlerin demnächst eine Diacast?

Was haben wir ganz konkret beschlossen?
 

Die zweite nutzlose rhetorische Frage. Bitte, Frau Merkel, gewöhnen sie sich das umgehend wieder ab. Oder entlassen sie den, der ihre Reden schreibt wegen erwiesener Unfähigkeit. Auf den einen Arbeitslosen mehr kommt es doch nun wirklich nicht mehr an.

Zum Beispiel, dass Betriebe mit einem Umsatz von 250.000 Euro in Zukunft die Mehrwertsteuer erst abführen müssen, wenn die Rechnungen, die sie gestellt haben, auch bezahlt wurden.
 

Ein erstes scheinbares Highlight. Damit wird aber nicht die Zahlungsmoral der Kunden verbessert, die so manches mittelständisches Unternehmen in den Ruin getrieben hat.

150.000 Betriebe werden von Buchführungspflichten freigestellt. Betriebe, die weniger als 10 Beschäftigte haben, brauchen in Zukunft keinen Datenschutzbeauftragten mehr zu benennen.
 

Ob der Wegfall der Buchführungspflicht wirklich einen Verbesserung ist oder nicht eher zu vermehrten Auftreten von Mauschelleien führen wird, werden Wirtschaftswissenschaftler wahrscheinlich besser beurteilen können. Der Wegfall eines Datenschutzbeauftragten klingt aber zunächst problematisch. Auf der anderen Seite: Was nütz ein Datenschutzbeauftragter in einer kleinen Klitschee, wenn es sich dabei um die Sekretärin vom Chef handelt, die mit diesem auf so genanten Dienstreisen ins Bett steigt? An der Stelle vielleicht auch noch mal ein Tipp zu Aussprache, Frau Merkel: Es heißt Beschäftigte, mit einem hörbaren g, nicht Beschäftichte.

Es werden einfacher Kleinkredite ausgereicht – mit Hilfe der Kreditanstalt für Wiederaufbau – und es werden Forschungsmittel für Innovation und neue Technologien für die Mittelständler schneller bereitgestellt.
 

Sehr beunruhigend. Warum wird beim Stichwort Kleinkredite ausgerechnet eine Lagerhalle mit Gabelstapler gezeigt? Das legt doch eine völlig andere Interpretation nahe. Merkwürdig auch, dass in einer angeblich funktionierenden Marktwirtschaft an Firmen öffentliche Kredite vergeben werden sollen, für deren besonders günstigen Konditionen der Steuerzahler aufkommt. Es kann auch bezweifelt werden an dieser Stelle, ob es Aufgabe des Staates ist, für Unternehmer Forschungsmittel zur Verfügung zu stellen, besonders dann, wenn die zur Verfügung stehenden Steuergelder knapp sind und an anderer Stelle gespart wird. Sicher, der Mittelstand ist wichtig. Aber es ist nicht notwendig, genau so einen Subventionsapparat wie in der Landwirtschaft aufzubauen.
 
 

So haben wir eine ganze Reihe von Maßnahmen verabschiedet, die Mittelständlern in Zukunft das Leben leichter machen.
 

Das hört sich fast nach Urlaub an. Da wird doch jeder Arbeitnehmer fast neidisch. Zumindest aber kann er jetzt verstehen, warum ihm die Pendlerpauschale gekürzt und die Eigenheimzulage gestrichen wurde. Es war ein Opfer zu Gunsten notleidender Mittelständler. Es ist der Frau Merkel auch anzumerken, dass sie sich zunehmend unwohl mit ihrem Videocast fühlt. Locker ist was anderes.
 

Die Bundesregierung hat außerdem einen Normenkontrollrat eingerichtet. Dieser Normenkontrollrat wird alle Gesetze daraufhin überprüfen, wie viele Berichtspflichten, Statistikpflichten und Besichtigungspflichten anfallen und wir haben uns fest vorgenommen, diese Pflichten um 25 Prozent zu reduzieren, um auch hier endlich mehr Freiräume zu schaffen.
 

Technokratisch unverständliches Gemurmel. Mehr fällt zumindest mir dazu nicht ein. Unverständlich bleibt auch, warum wieder ein neues Gremium eingerichtet werden soll, wenn zu vor von Bürokratieabbau die Rede war.

 

Mehr Freiheit wagen, dass war das, was ich in der Regierungserklärung angekündigt habe.
 

Es heißt angedroht, nicht angekündigt. Mehr Freiheit für Arbeitnehmer wagen heißt im übrigen, sie zu entlassen, wie uns eine Menge neuer Arbeitsloser versichern können.

Mit der Mittelstandsoffensive setzt die Bundesregierung dies in einem der wichtigsten Gebiete für Wachstum und Beschäftigung um.
 

Endlich fertig mit ablesen.

Offensive und Gebiet. Da sind wir dann zwar am Ende der Rede, aber inhaltlich wieder ganz am Anfang. Was tatsächlich wachsen wird, oder wer sich mit wem oder was beschäftigt, wird die Zeit zeigen. Die Bürger in Deutschland beschleicht aber schon eine dunkel Vorahnung, was das sein könnte. Da ist es auch kein Trost, dass der Kanzlerin anzusehen ist, wie erleichtert sie ist, den Text endlich zu Ende abgelesen zu haben.

Kommentar verfassen