Das bedeutet Merkel

Langsam verschwinden die Schmerzen nach dem Anhören wieder, daher wird es Zeit, das erlittene Trauma zu verarbeiten. Als Patient, Mitglied oder Kunde einer gesetzlichen Krankenkasse empfiehlt es sich, mit gutem Beispiel voranzugehen und aktiv selber einzusparen. Statt also einen Psychologen aufzusuchen, den die Kasse teuer bezahlen muß, sollt es mir reichen, über den dritten Video Standbildpodcast von Angela Merkel schreiben. Quasi eine Do-it-yourself-Therapie. Die eingesparten zehn Euro Praxisgebühr reichen zumindest für ein paar Bier, um den Heilungsprozess zu beschleunigen.

Die Gesundheitsreform also war es, worüber unser Bundeskanzlerin am Samstag gestottert hat. Halten wir uns aber nicht mit langen Vorreden auf, sondern schauen wir uns direkt an, was Frau Merkel zu sagen hat. Für sie ist die Gesundheitsreform einer der wichtigsten Reformen, die sich die Bundesregierung vorgenommen hat.

An ihr – gemeint ist die Gesundheitsreform, nicht Frau Merkel oder die Bundesregierung – soll kein Weg dran vorbei führen. Mit diesen ersten beiden Sätzen stimmt Angela Merkel sich und die Hörer auf das Folgende ein, ohne am Anfang schon zu viel zu verraten und damit die Spannung zu zerstören. Aber schon im nächsten Satz folgt eine in ihrer Brillanz und Knappheit kaum zu übertreffende Aussage:

„Unser Gesundheitswesen ist weltweit anerkannt.”

Anerkannt für was bitte? Für teurer unpersönliche Apparatemedizin? Für die Reduzierung von Behandlungen bei gleichzeitiger Steigerung der Beitragsleistungen? Oder versteckt sich in dieser Aussage sogar eine Drohung, frei nach dem Motto: „Jammert hier nicht rum, anderswo währt ihr schon längst auf der Straße krepiert”? Wer so unverhohlen darauf hinweist, daß unsere Gesundheitssystem angeblich weltweit anerkannt sei, ohne dafür den Beweis zu erbringen, der will im Grunde auf letzteres tatsächlich hinweisen. Schon der nächste Satz von Merkel zeigt, daß die Vermutung stimmt:

„Aber die Kosten steigen, die gesetzlichen Krankenkassen schreiben rote Zahlen.”

Seht her, will sie sagen, der Luxus den wir euch leisten, kostet uns viel zu viel Geld. Die privaten Krankenkassen werden dabei schön ausgeklammert. Ein feiner Zug unserer Bundeskanzlerin, der ihr sicher von den Lobbyisten gedankt wird. Tatsache jedoch ist, daß das gesamte Gesundheitssystem von den gesetzlichen Krankenkassen finanziert wird, also gemeinhin auch jedes Krankenhaus, jeder Apparat und jedes Bett. Und in letzteres legen sich dann die Privatpatienten. Wenn davon gesprochen wird, daß es den gesetzlichen Krankenkassen so schlecht geht und die Privatkassen damit werben, daß sie frei von Schulden und Subventionen sind, dann sollte genauer hingesehen werden. Andere für Leistungen, von denen die eigenen Kunden später profitieren, bezahlen zu lassen, ist auch eine Art von Subvention.

Kehren wir aber wieder zurück zu Frau Merkel, die uns durch folgende Aussage zur Lebenserwartung verblüfft:

„Die Lebenserwartung ist in den vergangenen hundert Jahren deutlich gestiegen. Und sie steigt weiter. Der längere Lebensabend bedeutet naturgemäß eine deutlich höhere Belastung für die Krankenkassen.”

Fassen wir diese beiden Sätze zunächst einmal zur Kernaussage zusammen. Wer länger lebt, belastet die Krankenkasse stärker. Abgesehen davon, daß eine Betrachtung von Leben als Kostenfaktor an sich schon ethisch bedenklich ist, mangelt es der These von Angela Merkel an Präzision in zweierlei Hinsicht. Eine längere Lebenserwartung ist nicht zwangsläufig eine Belastung für die Krankenkassen, sondern die damit noch verbundenen alters- und umweltbedingten Krankheiten. Das Problem also ist nicht die Lebenserwartung, sonder die Begleiterscheinungen.

Ausgeblendet wird ebenfalls der Zusammenhang zwischen Lebenswandel und Krankheiten, die erst bei längerer Lebenserwartung zum Ausbruch kommen. Es gibt durchaus ernstzunehmende Studien, die eine Korrelation zwischen Armut, mangelhafter Ernährung und Krankheiten sehen. Verkürzt lässt sich sagen, daß in einer einkommensschwachen Familie die Ernährung weniger bewusster ist und in Folge dessen die Anfälligkeit für Krankheiten höher. Oder anders gesagt: Wer arm ist, wird schneller und häufiger krank. Das ist natürlich eine Belastung für die Krankenkassen, zumal der Anteil der Armen in Deutschland stetig steigt.

„Gleichzeitig nimmt die Zahl der Beitragszahler stetig ab. Das wird so bleiben, denn schon seit langem werden immer weniger Kinder geboren. Das bedeutet weniger Geld für die Krankenversicherung.”

Das, Frau Merkel, ist das Grundproblem der Kranken- und Rentenversicherung. Der so genannte Generationenvertrag ist nichts anders als das größte legale Pyramidenspiel. Den letzten beißen die Hunde, vor die er dann mangels medizinischer Versorgung gehen wird. Der Fehler liegt schon länger tief im System. Daran, daß zu wenig Kinder geboren werden ist die verpfuschte Politik der letzten 20 Jahre Schuld.

Wer die Unsicherheit erhöht, wer Mobilität und Risikobereitschaft fordert, den Kündigungsschutz zu einer Lachnummer degradiert und junge Menschen zur Generation Praktikum verwandelt, sollte sich nicht wundern, daß Kinder in der Lebensgestaltung keinen Platz haben. Die meisten wollen ihre eigene Ängste verständlicherweise nicht auch noch mit Kindern teilen.

„Ich will, dass auch in Zukunft jeder die medizinische Versorgung erhält, die er benötigt – unabhängig von seinem Geldbeutel. Aber wir brauchen mehr Wettbewerb und weniger Bürokratie im Gesundheitswesen. Damit die Qualität weiter steigt und die Gelder effizienter eingesetzt werden.”

Ehrlichkeit ist eine Tugend. Der Ist-Zustand ist ein anderer und auch für den Sollzustand gab es noch vor einem Jahr Stimmen aus der Union, die sich gefragt habe, ob sich eine Hüftprothese für einen 80-jährigen überhaupt noch rechnen würde. Mehr denn je bekommt jeder die medizinische Versorgung, die sein Geldbeutel zulässt. Gelder effizienter einzusetzen kann auch bedeuten, zu entscheiden, für wen sich eine medizinische Versorgung noch lohnt.

Mit der folgenden Aussage tappt Angela Merkel vollständig ins Fettnäpfchen:

„Mein Leitbild ist der mündige Patient, der für sich die passende Gesundheitsversorgung auswählen kann. Dazu gehört ganz selbstverständlich auch die freie Arztwahl.”

Nach wie vor erleben Millionen von Patienten, daß sie wie Unmündigen von den Ärzten behandelt werden. Zudem ist ein Patient nicht vergleichbar mit einem mündigen Kunden. Wer Schmerzen hat, kann nicht rational entscheiden, sondern ist ein Stück weit hilflos. Wer nach einem Verkehrsunfall kurz vorm verbluten ist, brauch eine Menge – eine freie Arztwahl dürfte ihm aber egal sein.

Das deutsche Gesundheitssystem hat schon seit langem seinen Vertrauenskredit verspielt. Eine Gesundheitsreform kann daher nicht nur dazu dienen, die Kassenlage zu verbessern, sondern es muß auch der Wille da sein, das System an sich einer Radikalkur zu unterziehen. Aufgabe eines Gesundheitssystems ist es primär, in einem partnerschaftlichen Vertrauensverhältnis die Patienten zu betreuen, ihre Heilung voranzutreiben und wo dies nicht mehr möglich ist, ein weiterleben in Würde zu gewährleisten.

„Wir wollen auch mehr Wettbewerb zwischen denen, die sich um die Gesundheit kümmern. Also Wettbewerb um die beste Versorgung. Auch auf dem Gebiet der Medizin und der Medizintechnik. Es ist eine tolle Aufgabe, Krankheiten zu besiegen. Für mich ist das eine der wichtigsten Zukunftsbranchen.”

Wettbewerb bedeutet aber auch, genau darauf zu schauen, wer in dem bisherigen Systems zu den Profiteuren gehört. Es sollten die Patienten sein, die es aber eben nicht sind. Die größten Gewinne machen die Pharmaunternehmen. Eine gerechte Gesundheitsreform würde sie stärker in die Pflicht nehmen. Gesundheit ist keine Ware, über die ein marktwirtschaftlicher Wettbewerb stattfinden kann oder darf. Gesundheit ist ein Menschenrecht. Aber weg von den Tagträumen einer besseren Zukunft und zurück zu den Vorstellung unserer Bundeskanzlerin:

„Wir wollen das Gesundheitswesen so organisieren, dass jeder von den Fortschritten auf diesem Gebiet profitieren kann, ohne dass die Arbeitskosten, die Lohnnebenkosten in Deutschland dadurch noch teurer werden. Unsere politische Aufgabe lautet: Ein solidarisches Gesundheitssystem, das die Risiken für jeden Einzelnen überschaubar hält.”

Gerade dieser letzte Satz ist äußerst brisant. Was meint sie damit, daß die Risiken für jeden überschaubar sein sollen? Das Risiko zu erkranken? Gemeint ist wohl, daß es künftig jeder selbst in der Hand haben wird, wie er sich versichert. Wer mehr Geld monatlich zur Verfügung haben will, dem steht es offen, weniger an Versicherungsleistungen zu zahlen. Verbunden damit ist dann, daß er im Falle einer Krankheit bei Behandlungen mehr hinzu zahlen muß. Das wäre eine fatale Entwicklung, für die es bereits Vorbilder in anderen Ländern gibt.

„Anfang Juli werden wir Eckpunkte für die Gesundheitsreform beschließen. Wir arbeiten daran mit großem Ernst und sehr intensiv.”

Das dran mit großem Ernst gearbeitet wird, lässt sich schwer widerlegen. Fest stehet nur, daß niemanden angesichts der Reform zum lachen zumute ist. Trotzdem bleibt der folgende Satz hängen, denn im Video weicht Frau Merkel von ihrer Textvorlage ab:

„Denn wir wollen in einigen Jahren nicht vor vor der selben Problem stehen und wieder von vorne anfangen..”

Frau Merkel wird hoffentlich nach Ende der Legislaturperiode nie wieder vor „der selben Problem stehen”. Dabei werden ihr auch sicher viele Wähler gerne helfen.

„Ich bin sicher, dass es uns gelingen wird, dieses wichtige Reformprojekt zu einem guten Ende zu bringen.”

Da bin ich mir nicht sicher. Bei dem uneinheitlichen Stimmungsbild und Chaos in der großen Koalition fürchte ich, daß es ein schlimmes Ende nehmen wird. Es wird faule Kompromisse geben, die im besonderen Maße zu Lasten der Menschen gehen, die über ein nicht so hohes monatliches Einkommen verfügen. Die Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen werden vermutlich weiter eingeschränkt werden. Den Mandatsträgern im Bundestag kann diese aber im Prinzip egal sein. Schließlich sind sie privatversichert.