Kriegsrecht

Laut Aussage des Innenministers Wolfgang Schäuble könnte der Abschuss von potentielle verdächtigen Flugzeugen über Deutschland durch die Anwendung des Kriegsrechts ermöglicht werden. Das in den Flugzeugen überwiegend unschuldige Menschen sitzen, scheint dabei unwichtig zu sein. In Hinblick auf die Ausländerintegration warnt er vor überzogenem Aktionismus – es wäre passend, wenn er sich auch in Bezug auf entführte Flugzeuge so verhalten würde.

Schäuble ist darüber hinaus der Meinung, Neubürger müssten das Gefühl haben, sie wären in Deutschland willkommen. Merkwürdig, daß er in den letzten Jahrzehnten daran gearbeitet hat, genau das Gegenteil davon zu erreichen. Für ihn bedeutet Integration „Zwei gehen aufeinander zu”. Nicht nur aus dem naheliegensten Grund wird Schäuble grundsätzlich auf keinen Ausländer zugehen.

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