Die Grüne Fahne

Die Grüne Fahne

Nicht länger als ein politischer Joint hat die virtuelle Jamaika-Koalition gehalten. Nach den Gesprächen von gestern wird die Schwarz-Gelb-Grüne Fahne wieder eingeholt. Für die Grünen heiße es damit, die Segel Richtung Opposition zu setzten. Das böte für sie die Chance einer programmatischen Erneuerung.

Nach sieben Jahren Regierungsverantwortung zieht es im grünen Baumhaus an allen Ecken und Enden. Selbst der Stamm scheint morsch geworden zu sein. Dringend zu lösen ist die Richtungsfrage bei den Grünen. Von den im Bundestag vertretenen0 Parteien wird die Fraktion der Grünen die kleinste sein, hinter der FDP und hinter der Linkspartei. Die Frage nach dem, was die Grünen sind, sein wollen oder zu sein scheinen lässt sich nicht einfach beantworten.

Sicher ist nur, daß das Bild aus alten Tagen, von Turnschuhen, Sonnenblumen und Strickpullis nicht mehr stimmt. Die Standortbestimmung zwischen Windkraft, Bundeswehreinsätzen und Bürgergesellschaft wird umso schwerer werden, weil auch andere Parteien einen Teil dieser Themen für sich beanspruchen. Dringender den je bedarf es einer Suche nach der Grünen Substanz.

Die Antwort auf die Frage nach Substanz aber ist nicht in den Gesichtern einzelner Personen zu finden. Wie sehr der personifizierte Wahlkampf mit Joschka Fischer als Leit(d)figur den Grünen wirklich geschadet hat, wird sich in den nächsten Monaten zeigen. Seine Erben werden die Scherben zusammenfegen, außer einer romantisch-verklärten Erinnerung aber nicht viel finden.

Vieles ist im Wahlkampf untergegangen oder nicht wahrgenommen worden. Für den Durchschnitt der Wähler sind die Grünen immer noch die Ökopartei. Grün ist gleich Umwelt und Umweltschutz. Dieser Blick auf die Grünen ist längst nur noch eine stark eingeengte und verzerrte Sicht. Von allen Wahlprogrammen war das der Grünen das umfangreichste sowohl von der Seitenzahl als auch vom Inhalt. Dabei wurde auch nicht mit einem kritischen Resümee an der Regierungszeit gespart. Von vielen kaum bemerkt wurde das zweite große Thema, das sich die Grünen auf ihre Fahnen geschrieben haben, die Stärkung der Bürgerrechte. Dabei ist es nicht ein Problem der Grünen an sich, sondern eher der öffentlichen Wahrnehmung. Viel stärker als bisher müssen die Grünen darauf hinweisen, welchen Namen sie eigentlich tragen: Bündnis 90 / Die Grünen.

Das Erbe aus der Wendezeit sollte gepflegt und ausgebaut werden. Die Zukunft der Grünen liegt darin. Sicher bedarf es auch weiterhin einer inhaltlichen Besetzung von umweltpolitischen Themen. Eine Neuausrichtung bzw. eine Rückbesinnung auf die zweite große Wurzel dar Nachwende-Partei wird aber zu einer Stärkung des Images führen. Vor allem aber es gerade der Themenkomplex Bürgerrechte, die alte Forderung nach „Mehr Demokratie wagen”, die die Menschen in diesem Land in den nächsten Jahren beschäftigen wird. Die Bürgerinnen und Bürger wollen keinen Überwachungsstaat, sie wollen mehr Beteiligung an der Entscheidungsfindung. Sich darauf einzulassen, das eigene Wahlprogramm zu lesen und anhand dessen eine Neuausrichtung zu wagen, würde das Profil der Grünen schärfen. Wenn in zwei Jahren möglicherweise Neuwahlen anstehen, wären die Grünen mit dem Thema Bürgerrechte damit gut aufgestellt. Selbst wenn es dann abermals nicht für eine Beteiligung an der Regierungsverantwortung reicht, so würde das Thema ähnlich wie die Umweltpolitik in die anderen Parteien hinein sickern.

Vielleicht würde dann sogar eines Tages die CDU/CSU sich stark machen für mehr plebiszitäre Elemente in unserer Demokratie.

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über Thomas Boley

Geboren wurde ich im Jahre des Herren 1971 in Wesel am Niederrhein – die Kommentare an dieser Stelle bezüglich des Bürgermeisters bitte verkneifen! Mein Verhältnis zu dieser Stadt würde wohl den Umfang dieser Seite sprengen. Nur soviel sei gesagt: Es ist durchaus durchwachsen, worin es sich aber nicht von meinem Verhältnis zu Bielefeld unterscheidet. Nach dem üblichen Werdegang (Kindergarten, Schule, Abitur, Zivildienst) und den üblichen jugendlichen Irrungen und Wirrungen verschlug es mich zum Studium nach Bielefeld verschlagen. 18 Jahre später ging es dann zurück an den Rhein, in die Domstadt Köln. mehr erfahren