Harzer Rolle

Immer wenn ich in den vergangenen Tagen von Harz IV gelesen habe, musste ich an Garzweiler II denken. Die beiden haben durchaus Gemeinsamkeiten. Sie haben was mit dem Abbau zu tun (Sozialleistungen bzw. Braunkohle), sie wurde gegen den Willen der Bevölkerung von einer SPD-Regierung durchgesetzt (Bundestag bzw. Landtag von NRW) und bei beiden hat Wolfgang Clement seine Hände mit im Spiel. Plötzlich taucht er wieder auf, der geheime Plan von Wolfgang Clement zur Abschaffung der Sozialdemokratie, der Versuch, die CDU in Sachen Herzlosigkeit und Arbeiterfeindlichkeit rechts zu überholen.

Mit Harz IV werden ab dem 1. Januar 2005 Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zusammengelegt. Damit wird ein Arbeitsloser, nach 12 Monate Arbeitslosigkeit zum Sozialhilfeempfänger. Bis auf einen minimalen Schonbetrag muss er sämtliches vermögen, auch eine private Alterversorgung erst aufbrauchen, bevor er einen Leistungsanspruch in Höhe von 345 Euro monatlich hat. Heizung und Mietkosten werden extra bezahlt, wenn denn die Wohnung angemessen ist, was nicht der Arbeitslose, sondern sein zuständiges Jobcenter definiert.
Dies beurteilt auch, ob der Leistungsempfänger Wertgenstände hat, die er veräußern muss- so fallen auch alte Familienerbstücke dem neuen Gesetz zum Opfer.

Mhm, 18 Quadratmeter Apartments für einen Alleinstehenden müssten doch reichen, schließlich leben Strafgefangene auf deutlich weniger Platz und die dürfen noch niemals raus. Noch besser wäre es, Langzeitarbeitslose in Dritte-Welt-Länder abzuschieben, da dort der monatliche Unterhaltsbedarf deutlich geringer ist – ebenso wie die Lebenserwartung, was auch wieder die Kosten senken dürfte.

Mit Harz IV sollen Langzeitarbeitslose wieder in einen Job vermittelt werden. Ich frage mich, wie das gehen soll, wenn es keine Arbeitsplätze gibt. Vielleicht sinkt die Anzahl der Arbeitslosen ja dadurch, dass sich einige Erwerbslose in ihrer Verzweiflung aufhängen oder vor den nächsten Zug schmeißen. Schon jetzt gilt es als sicher, das nächstes Jahr die Anzahl der Armen in Deutschland dramatisch steigen wird. Betroffen dadurch sind auch 1,5 Millionen Kinder.

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