Steuerwurst

Mittlerweile hat man sich schon daran gewöhnt, das die Standardreaktion auf Vorschläge von Politikern darin besteht, den Kopf zu schütteln. In besonders seltenen Fälle wird das von einem herzhaften Lachen begleitet. Ich weis nicht, ob es nicht sogar eine Auszeichnung für den oder die dümmsten Vorschläge eines Jahres gibt. Ein Anwärter auf so eine Auszeichnung währe sich der Vorschlag der Grünen-Politikerin Ulrike Höfken, „ungesunde“ Lebensmittel stärker zu besteuern. Also für Pommes und Currywurst demnächst 16 Prozent statt 7 Prozent Mehrwertsteuer zu verlangen.

Vielleicht sollte man in diesem Fall nicht von einer Mehrwertsteuer sondern von einer Bevormundungssteuer sprechen. Sicher, bestimmte Lenkungssteuern wie zum Beispiel die Ökosteuer sind durchaus sinnvoll, aber Lebensmittel unterschiedlich zu besteuern, halte ich führ grundsätzlich falsch. Vor allem stellt sich die Frage, nach welchem Maßstäben die Lebensmittel dann beurteilt werden und ob man vom Finanzamt eine Steuerrückerstattung bekommt, wenn festgestellt wird, das Currywurst vorbeugend gegen Krebs hilft.

Auf der anderen Seite wird so der Einkauf im Supermarkt einfacher. Lebensmittel, auf denen ein „nur 7 Prozent Steuer“ Aufkleber angebracht sind, gelten damit also als gesund. Wenn ich nur solche kaufe und mich davon ernähre, kann ich nichts falsch machen. Stellt sich dann heraus, dass der siebenprozentige Reis bei mir zu einem ernährungsbedingten Krankheit geführt hat, kann ich auch noch den Staat verklangen. Schließlich ist er seiner Fürsorgepflicht nicht nachgekommen und hat für den Reis 16 Prozent Mehrwertsteuer verlangt.

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