Mandatsträger

Mandatsträger

Manchmal ist das Demokratieverständnis von Politikern doch etwas befremdlich. Besonders dann, wenn es im Nachgang von Abstimmungen im Bundestag darum geht, so genannte „Abweichler“ abzustrafen, da sie es gewagt haben, gegen den von der Fraktion vorgegebenen Kurs zu stimmen. Mal so als Erinnerung: Es ist zwar richtig, dass die Abgeordneten im Bundestag einer Partei angehören. Dieser Partei haben sie auch zu verdanken, dass sie als Kandidat für die Bundestagswahl aufgestellt wurden. Gewählt wurden sie aber nicht von ihrer Partei, sondern vom stimmberechtigten Bürger in ihrem Wahlkreis. Einen Rechtsanspruch auf ihre Stimme bei Abstimmungen hat die Partei nicht. Der „Fraktionszwang“ besteht nur dadurch, dass Abweichler nicht mehr zur Wahl aufgestellt oder im schlimmsten Fall aus der Partei ausgeschlossen werden. Laut Grundgesetz gibt es eine Gewissensfreiheit der Mandatsträger. Artikel 38 des Grundgesetzes ist da sehr eindeutig in Bezug auf ihr Amt:

„Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Unserem Bundeskanzler sollte mal öfter ins Grundgesetz schauen, bevor er sich mit seinen bösen Äußerungen zu weit aus dem Fenster lehnt.

über Thomas Boley

Geboren wurde ich im Jahre des Herren 1971 in Wesel am Niederrhein – die Kommentare an dieser Stelle bezüglich des Bürgermeisters bitte verkneifen! Mein Verhältnis zu dieser Stadt würde wohl den Umfang dieser Seite sprengen. Nur soviel sei gesagt: Es ist durchaus durchwachsen, worin es sich aber nicht von meinem Verhältnis zu Bielefeld unterscheidet. Nach dem üblichen Werdegang (Kindergarten, Schule, Abitur, Zivildienst) und den üblichen jugendlichen Irrungen und Wirrungen verschlug es mich zum Studium nach Bielefeld verschlagen. 18 Jahre später ging es dann zurück an den Rhein, in die Domstadt Köln. mehr erfahren